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Italien

Im Rahmen des Dublin-Verfahrens ĂŒberstellt die Schweiz Asylsuchende nach Italien. Das italienische Asylsystem weist jedoch gravierende MĂ€ngel auf. Wir raten deshalb davon ab, asylsuchende Personen nach Italien wegzuweisen.

Situation fĂŒr Asylsuchende in Italien

Die Aufnahmebedingungen, die Unterbringung, der Zugang zu verschiedenen Leistungen sowie die Integration sind die Hauptprobleme fĂŒr Asylsuchende und Schutzberechtigte in Italien. Die Auswirkungen des 2018 in Kraft getretenen Salvini-Dekrets zur VerschĂ€rfung des Einwanderungsgesetzes sind folgenschwer, die Anpassungen seiner Nachfolgerin Luciana Lamorgese haben in der Praxis noch nicht zu spĂŒrbaren Verbesserungen gefĂŒhrt.

Die Bedingungen insbesondere in den Erstaufnahmezentren variieren stark und sind oftmals ungenĂŒgend. Da in den Zentren kaum mehr spezialisiertes Personal anwesend ist, ist sowohl die Identifikation von vulnerablen Personen, insbesondere traumatisierten Schutzsuchenden, und folglich ihre UnterstĂŒtzung und Behandlung nur in AusnahmefĂ€llen möglich.

Die Anzahl spezialisierter PlĂ€tze fĂŒr Personen mit physischen oder psychischen BeeintrĂ€chtigungen ist seit Jahren ungenĂŒgend.

Ein grosses Problem ist der Entzug des Rechts auf eine Unterkunft fĂŒr Personen, die ihr Zentrum ohne vorherige AnkĂŒndigung fĂŒr mehr als 72 Stunden verlassen haben. Besonders betroffen davon sind Schutzsuchende, die zum Beispiel in die Schweiz weitergereist sind und nach Italien zurĂŒckgeschickt werden. Ihre Möglichkeiten, eine staatliche Unterkunft zu erhalten, sind aufgrund dieser Regelung eingeschrĂ€nkt, der Zugang zum Gesundheitswesen und zu zahlreichen weiteren Dienstleistungen ist erschwert. Der Rechtsweg gegen den Entzug des Rechts auf Unterkunft ist nur in AusnahmefĂ€llen erfolgsversprechend. DafĂŒr wird eine anwaltliche Vertretung benötigt. Gerichtsverfahren können lange dauern. WĂ€hrend dieser Zeit sind die Betroffenen ohne Unterkunft in Italien.

Was wir fordern

Aufgrund der gravierenden MĂ€ngel des italienischen Asylsystems sollte die Schweiz von Überstellungen von asylsuchenden Personen nach Italien absehen.

Dublin Returnee Monitoring Projekt (DRMP)

Das Dublin Returnee Monitoring Projekt ist ein Projekt der Schweizerischen FlĂŒchtlingshilfe (SFH). Unser Ziel ist es, die Situation von Personen zu dokumentieren, die im Rahmen der Dublin-Verordnung nach Italien ĂŒberstellt werden.  

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